Brandenburg: Pyrrhussieg der SPD

Was man über die Wahl in Brandenburg wissen muss - und daraus lernen sollte

439.000 Wähler haben gestern ihr Kreuz bei der AfD gemacht. Die AfD wohlgemerkt, die auch in Brandenburg vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt wird. Fast sechs Prozentpunkte hat die AfD zugelegt, sieben Sitze im Parlament gewonnen und nun mit 30 von 88 Sitzen eine Sperrminorität erreicht. Künftig kann die AfD also Entscheidungen und Wahlen blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Die Wahl von Verfassungsrichtern oder Verfassungsänderungen zum Beispiel.

Albern ist, sich erleichtert den Schweiß von der Stirn zu wischen, nur weil die AfD entgegen den Umfragen vor der Wahl nicht stärkste Kraft geworden ist, sondern die SPD. Im deutschen Wahlsystem spielt es fast keine Rolle, ob eine Partei auf Platz eins oder zwei landet. Was zählt, sind die Sitze im Parlament. Davon besetzt die AfD mehr als ein Drittel. Eine Katastrophe!

Die SPD jubelt über 464.000 Stimmen, fünf Prozentpunkte Zuwachs und Platz eins. Die Strategie von SPD-Ministerpräsident Woidke, seinen Rücktritt anzudrohen, falls die AfD stärkste Kraft wird, ist insofern aufgegangen, als dass die SPD mit einem Leihwählerwahlkampf eine historische Aufholjagd geschafft hat. Bei genauerem Blick sieht man aber: Das war ein Pyrrhussieg.

Denn geliehen hat sich die SPD vor allem 47.000 Grünen- und 25.000 Linken-Wähler. Das hat (unter anderem) die Grünen und die Linken unter die Fünf-Prozent-Hürde gedrückt, sie aus dem Landtag gekegelt und der AfD zur Sperrminorität verholfen. Denn: AfD-Wähler hat die SPD mit der Strategie nicht gewonnen. Im Gegenteil: Sie hat sogar 13.000 Wähler an die AfD verloren und ihr womöglich noch Nichtwähler zugeschanzt. Woidke selbst hat übrigens sein Direktmandat im Wahlkreis Spree-Neiße I an den AfD-Direktkandidaten Steffen Kubitzki verloren, wenn auch denkbar knapp - zwischen den Ergebnissen liegen nur sieben (!) Stimmen.

Um zu verstehen, wie all das passieren konnte, hilft ein Blick auf die Zahlen!