6 Kommentare
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Avatar von Stephan Schulz

Interessanter Artikel! Also gibt es ja doch das Sparschwein von Schäuble, das für schlechte Zeiten im Keller liegt. 😅 Aber ich fürchte dieses Sparschwein meinte das ZDF nicht als es Schäuble nach seinem Tod als „legendären Finanzminister“ bezeichnet hat, dank dessen Sparpolitik „wir gut durch die Krise gekommen sind“.

Dieses „Sparschwein“ gleicht dann doch eher einem Token mit unbekanntem Key, auf dem die Nettodefizite jahrzehntelanger Abschreibungen, also jahrzehntelangem Kaputtsparens als Guthaben gesammelt wurden. Und der Einzige, der den Key kennt, nutzt ihn nicht, weil er weiß, dass er das Guthaben nicht für sich nutzen und politisch instrumentalisieren kann.

Wir haben uns mit der Schuldenbremse schon ein krankes System der Selbstzerstörung erschaffen. Was zwar hier und da umgangen werden kann, aber so komplex, missverständlich und unflexibel ist…

- …, dass man nur mit unmöglichen Mehrheiten eine Veränderung realisieren kann.

- …, dass sich bei einem Regierungswechsel Nachteile für die jetzigen Regierungsparteien ergeben würden.

- …, dass die Politiker dem Wähler die Umgehung nicht schlüssig verkaufen könnten oder die Opposition die Umgehung mit falschen Narrativen ins schlechte Licht rückt.

- …, dass die Politiker den Sachverhalt selbst nicht verstehen.

Letzteres ist wahrscheinlich das Hauptproblem. All diese negativen Folgen (selbst bei einer Umgehung der Schuldenbremse) sind auf lange Sicht demokratiegefährdend und die Schuldenbremse selbst ist es sowieso. Trübe Aussichten. 🫣

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Avatar von Igor

Die CDU würde eher die Armen verrecken, Infrastruktur komplett verfallen lassen, und die AfD weiter bewerben, um dann alles der Ampel zuzuschieben. Und wenn sie dann regieren, all das tun, wofür sie gegen Ampel hetzen, statt mit dem Schlüssel mitzumachen.

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Avatar von Nils

„Die Notlagen-Schulden selbst gehen zwar an der Schuldenbremse vorbei, allerdings müssen diese Schulden getilgt werden und die Tilgungen laufen unter die Schuldenbremse“ Kannst du das näher erläutern? Geht es um die Zinsen, durch den höheren Schuldenstand, der aus den Mehrausgaben resultiert, die an der Schuldenbremse vorbei gingen?

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Avatar von Maurice Höfgen

Nein tatsächlich um die Schulden per se. Allerdings alles interne Verrechnung unter der Schuldenbremse, unabhängig von den echten Anleihen, die dafür verkauft worden.

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Avatar von Stephan Schulz

Es war für mich auch etwas missverständlich, weil man bei Tilgung doch eigentlich immer von Rückzahlung der Schulden UND Zinsen redet, oder? Hier verstehe ich Maurice aber auch so, dass nur die Zinsen gemeint sind. Mich würde dazu noch interessieren: Warum beginnt die Tilgung der Notlagen-Schulden erst in 2028? Wo wird das festgelegt oder beschlossen? Wurden die Schulden für Ahrtal, Corona und Bundeswehr nicht zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommen? Wieso fangen die Tilgungen gemeinsam in 2028 an? Danke vorab, Maurice!

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Avatar von Ricco

Das ist doch alles ein schlechter Witz! Holt mich bitte jemand raus aus der Matrix?

Bitte, wir müssen die Gedanken der MMT endlich weiter verbreiten, möglichst unter jungen Ökonomen.

Wir müssen endlich unsere verfügbaren Ressourcen optimal einsetzen und dafür Geld verantwortungsvoll und wohl durchdacht dort hinfließen zu lassen, wo es am dringendsten gebraucht wird.

Das Geld ist nicht knapp, aber bald haben wir nicht mehr genug Zeit und Ressourcen um alle aufgestanden Aufgaben zu erledigen. Dann hilft selbst viel Geld nicht mehr, zumindest wenn zu hohe Inflation vermieden werden soll ...

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