Wie man es auch dreht, auch bei anderen Themen, ohne mehr Geld für sinnvoll verfügbare Ressourcen wird es nicht gehen. Dazu brauchen wir endlich eine Entkopplung des Stastshaushaltes für sinnvolle und nötige Ausgaben - die eben nicht von der Privatwirtschaft geleistet werden (wollen) - von den Steuereinnahmen.
Dann könnte man mit Steuern auch wieder Steuern und niemanden über Gebühr belasten. Wenn man sich dann noch Sorgen um zu viel umlaufendes Geld macht, dann kann man ja statt Steuern eine Abgabe für allgemeine Infrastruktur-, Bildungs- und soziale Projekte einführen, die es jedoch intelligent auszuarbeiten gilt.
Kurzfristig hilft tatsächlich nur mehr Geld. Und mehr Geld ist kein Problem. Auch wenn das dem breiten Publikum derzeit noch schwer zu vermitteln ist. Aber Maurice Höfgen arbeitet da ja kräftig dran.
Mittel- und langfristig müssen die Fluchtursachen beseitigt werden. Und da gibt es für die Bundesrepublik Deutschland jede Menge zu tun. Von der Aufhebung von Sanktionen - gegen Syrien zum Beispiel - über eine grundsätzliche Änderung der EU-Handelspolitik bis hin zu einer friedlichen Außenpolitik des "Westens" reicht der aufgespannte Handlungsrahmen.
Wenn dann noch die Agenda 2030 der UN umgesetzt wird, und zwar so, dass tatsächlich Armut, Hunger, Krieg und die anderen Übel dieser Welt bekämpft werden und nicht nur als Vorwand für Profitmacherei von global operierenden Konzernen dienen, dann gibt es auch keine Ausrede dafür, das Asylrecht im Grundgesetz wieder so auszustatten, wie es ursprünglich mal war. Das bleibt allerdings ein Traum. Fürchte ich.
Hallo Maurice, ich denke mit den Anschiebungwn hast du Recht. Das ist völlig sinnlos. Meinst du man könnte Leuten die ausreisepichtig sind aber nicht ausreisen einfach die staatliche Unterstützung kappen? Soweit ich es verstehe werden diese Leute ja weiter unterstützt. Das mag im Einzelfall begründet sein aber in der breiten Masse doch nicht? Das würde zusätzliche Anreize zur freiwilligen Ausreise schaffen und einige hundert Millionen Euro könnten dann für die wirklich hilfsbedürftigen verwendet werden.
"Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan finden nicht statt, weil dort weiterhin ein Bürgerkrieg tobt und in Afghanistan die Taliban regieren."
In Afghanistan gibt es keinen Bürgerkrieg. Mein Vater war im September dort und von einem Bürgerkrieg hat er nichts gesagt.
Die Taliban ist eine von den meisten Afghanen akzeptierte Regierung und ihr langersehnter Wunsch. Stimmen zwar nicht mit unseren modernen Ansichten überein, aber das muss das Land selbst entscheiden.
ich verstehe dein Argument, dass die Forderung nach konsequenteren Abschiebungen angesichts der tatsächlichen Anzahl an ausreisepflichtigen Menschen eine Nebelkerze ist. Meinst du nicht aber, dass die Forderung auch so zu verstehen sein könnte, dass die Rechtsgrundlagen der Duldung angegangen werden will? Also vielleicht ist auch eine Verschärfung des Aufenthaltgesetzes und nicht lediglich eine konsequentere Verwaltungspraxis gemeint. Ich fürchte da wäre auch noch eine Verschärfung möglich, ohne das Asylgrundrecht selbst anzugehen und damit einhergehend eine Grundrechtsdebatte auszulösen (falls das überhaupt passieren würde bei der aktuellen medialen Prioritätensetzung).
Wie man es auch dreht, auch bei anderen Themen, ohne mehr Geld für sinnvoll verfügbare Ressourcen wird es nicht gehen. Dazu brauchen wir endlich eine Entkopplung des Stastshaushaltes für sinnvolle und nötige Ausgaben - die eben nicht von der Privatwirtschaft geleistet werden (wollen) - von den Steuereinnahmen.
Dann könnte man mit Steuern auch wieder Steuern und niemanden über Gebühr belasten. Wenn man sich dann noch Sorgen um zu viel umlaufendes Geld macht, dann kann man ja statt Steuern eine Abgabe für allgemeine Infrastruktur-, Bildungs- und soziale Projekte einführen, die es jedoch intelligent auszuarbeiten gilt.
Kurzfristig hilft tatsächlich nur mehr Geld. Und mehr Geld ist kein Problem. Auch wenn das dem breiten Publikum derzeit noch schwer zu vermitteln ist. Aber Maurice Höfgen arbeitet da ja kräftig dran.
Mittel- und langfristig müssen die Fluchtursachen beseitigt werden. Und da gibt es für die Bundesrepublik Deutschland jede Menge zu tun. Von der Aufhebung von Sanktionen - gegen Syrien zum Beispiel - über eine grundsätzliche Änderung der EU-Handelspolitik bis hin zu einer friedlichen Außenpolitik des "Westens" reicht der aufgespannte Handlungsrahmen.
Wenn dann noch die Agenda 2030 der UN umgesetzt wird, und zwar so, dass tatsächlich Armut, Hunger, Krieg und die anderen Übel dieser Welt bekämpft werden und nicht nur als Vorwand für Profitmacherei von global operierenden Konzernen dienen, dann gibt es auch keine Ausrede dafür, das Asylrecht im Grundgesetz wieder so auszustatten, wie es ursprünglich mal war. Das bleibt allerdings ein Traum. Fürchte ich.
Hallo Maurice, ich denke mit den Anschiebungwn hast du Recht. Das ist völlig sinnlos. Meinst du man könnte Leuten die ausreisepichtig sind aber nicht ausreisen einfach die staatliche Unterstützung kappen? Soweit ich es verstehe werden diese Leute ja weiter unterstützt. Das mag im Einzelfall begründet sein aber in der breiten Masse doch nicht? Das würde zusätzliche Anreize zur freiwilligen Ausreise schaffen und einige hundert Millionen Euro könnten dann für die wirklich hilfsbedürftigen verwendet werden.
"Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan finden nicht statt, weil dort weiterhin ein Bürgerkrieg tobt und in Afghanistan die Taliban regieren."
In Afghanistan gibt es keinen Bürgerkrieg. Mein Vater war im September dort und von einem Bürgerkrieg hat er nichts gesagt.
Die Taliban ist eine von den meisten Afghanen akzeptierte Regierung und ihr langersehnter Wunsch. Stimmen zwar nicht mit unseren modernen Ansichten überein, aber das muss das Land selbst entscheiden.
VG
Hey Maurice,
ich verstehe dein Argument, dass die Forderung nach konsequenteren Abschiebungen angesichts der tatsächlichen Anzahl an ausreisepflichtigen Menschen eine Nebelkerze ist. Meinst du nicht aber, dass die Forderung auch so zu verstehen sein könnte, dass die Rechtsgrundlagen der Duldung angegangen werden will? Also vielleicht ist auch eine Verschärfung des Aufenthaltgesetzes und nicht lediglich eine konsequentere Verwaltungspraxis gemeint. Ich fürchte da wäre auch noch eine Verschärfung möglich, ohne das Asylgrundrecht selbst anzugehen und damit einhergehend eine Grundrechtsdebatte auszulösen (falls das überhaupt passieren würde bei der aktuellen medialen Prioritätensetzung).
Würde mich interessieren was du dazu denkst!
Vielen Dank für den Content.