Egal wie gut und richtig die Sachargumente gegen die AfD sind, sie werden nicht verfangen, so lange die derzeit Regierenden den Eindruck hinterlassen, dass sie keine Probleme lösen können. Oder was noch schlimmer ist, Sachverhalte erst gar nicht als Probleme wahrnehmen.
Harald Martenstein sagte in seiner viral gehenden Rede im Thalia-Theater anlässlich der Veranstaltung "Prozess gegen Deutschland":
«Die AfD-Wähler – jedenfalls die meisten – wollen keine neuen Hitler. Sie wollen so etwas Ähnliches wie einen neuen Helmut Schmidt.
Es wäre ein Kinderspiel, die AfD klein zu halten. Man müsste dazu lediglich ein paar Probleme angehen, die echte Probleme sind. Und deren Existenz Sie vermutlich bis zu Ihrem letzten Atemzug leugnen würden:
Passen Sie die Migration an die wirtschaftlichen Möglichkeiten dieses Landes an.
Sorgen Sie für ein Level an Sicherheit, wie wir es 2010 hatten.
Sorgen Sie dafür, dass unsere Schulen funktionieren und die Wirtschaft konkurrenzfähig ist.»
Ich hätte zwar andere Beispiele gewählt, weil "Migration" und "Gewaltkriminalität" komplexer sind als in BILD dargestellt, dennoch hat Martenstein im Prinzip Recht.
Was konkret meinen Sie denn mit "Sorgen Sie für ein Level an Sicherheit, wie wir es 2010 hatten"? Wenn Sie sich die Entwicklung der Gewaltkriminalität anschauen dann sehen Sie, dass wir nicht weit über 2010 liegen und es leben jetzt weit mehr Menschen in Deutschland als 2010. Also was ist denn "Sicherheit" wenn es offensichtlich nicht an der Kriminalität gemessen wird? Und dann würde ich gerne mal konkrete Vorschläge haben wie man denn für Sicherheit sorgt. Denn wenn es konkret wird merkt man schnell ob sich jemand Gedanken macht oder einfach nur Leuten nachplappert.
"Sorgen Sie dafür, dass unsere Schulen funktionieren und die Wirtschaft konkurrenzfähig ist": Das sagt jede Regierung schon immer. Auch hier ist die Frage wie das bewerkstelligt werden soll denn es ist es absolut unmöglich Lösungen zu finden solange CDU, AFD oder FDP an den Entscheidungen beteiligt sind da diese Parteien sämtliche Reformen durch ihre Ideologie unmöglich machen da es einfach nicht geht Probleme zu lösen wenn man nicht investieren kann.
Also nein Martenstein wirft einfach mit Floskeln um sich. Wie Sie richtig sagen sind das komplexe Probleme und das lässt sich nicht einfach "lösen". Es gibt kein Land mit Millionen von Einwohnern ohne Kriminalität.
Sie schreiben: «denn es ist es absolut unmöglich Lösungen zu finden solange CDU, AFD oder FDP an den Entscheidungen beteiligt sind da diese Parteien sämtliche Reformen durch ihre Ideologie unmöglich machen da es einfach nicht geht Probleme zu lösen wenn man nicht investieren kann»
Mal abgesehen davon, dass die AfD noch nie an einer Regierung in Deutschland beteiligt war, hat es in den letzten 30 Jahren keine Regierung - egal in welcher Zusammensetzung - vermocht, Entscheidungen im Interesse der großen Mehrheit der Bevölkerung zu treffen - Ausnahme Mindestlohn.
Es sind eben nicht nur CDU/CSU, FDP und AfD dem Mantra der Neoliberalen "Privatisierung, Steuersenkung und Sozialstaatsabbau" zum Opfer gefallen. SPD und Grüne, ja sogar Teile der Partei Die Linke sind von diesem Gedankengut besessen.
Die neoliberalen Veränderungen seit Schröder/Fischer im Zusammenspiel mit diversen Krisen haben bei vielen Menschen Gefühle der Verbitterung, von Wut und Angst vor der Zukunft ausgelöst.
Stephan Schulmeister schrieb einst in "Die rechten Verführer und ihre Wegbereiter" https://abfang.org/wp-60db5-content/uploads/2019/12/Rechtspopulisten_CDSP_Blaetter_07_2016_St-Schulmeister.pdf: «Der Aufstieg der Rechtspopulisten – wie die AfD - resultiert nicht aus eigener Stärke, sondern aus der Schwäche der beiden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs dominierenden Formationen: der Christ- und vor allem der Sozialdemokraten. Ihre Politik hat jene Probleme geschaffen, von denen sich die Rechtspopulisten nähren. Sich selbst entfremdet, haben sie den Anspruch des Primats der Politik über die Ökonomie aufgegeben und ihren Handlungsspielraum durch Regeln wie die Schuldenbremse beschränkt. Sie haben „den Markt“ als handelndes Subjekt akzeptiert, „ihm“ hat sich nun auch die Demokratie („marktkonform“, Angela Merkel) anzupassen.» Diese Sätze von sind leider wahr.
Hier gebe ich ihnen in so ziemlich allem Recht. Ich hätte nur 2 Anmerkungen.
1. Wenn man sich die Forderungen der AFD anschaut weiß man, dass sie nicht besser als CDU und FDP wären. Dafür müssen sie gar nicht erst in der Regierung sein.
2. Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur eine einzige Bundesregierung an der weder CDU noch FDP beteiligt waren. Und das war Rot Grün unter Schröder. Dort hat die SPD nicht aus Kompromissen sondern aus eigenem Antrieb neoliberale Politik gemacht aber immerhin gibt es bei allem was links von CDU und FDP ist zumindest die Möglichkeit, dass sie positive Veränderungen bewirken können.
Die letzten beiden Kommentare treffen es. Der "Neoliberalismus" wird selbst von SPD und Teilen der Linken inzwischen als eine Art "Naturgesetz" hingenommen. Die dem zugrunde gelegte "neoklassische ökonomische Lehre": Was ist diese und: wie stellt sich diese unter gegebenen Vorzeichen dar? Friedrich August von Hayeks (1899-1992) "Preistheorie" und die mit dem Preis verknüpfte Information scheint da das eine, Joseph Schumpeters (1883-1950) "schöpferische Zerstörung" das andere Paradigma derzeitigen makroökonomischen Geschehens. Letztlich aber handelt es sich bei allem um dominante Lesarten / Exegesen dieser Lehren. Die eben auch in bedingungslose "Truth (absolutely Anti-) Social-Formate" gepresst werden sollen. Die Informationskanäle hat man ja. Und mehr.
Henry George (1839-1897) sagt in "Fortschritt und Armut", dem 1879 in San Francisco erschienenen Schlüsselwerk der "geoklassischen Lehre": "...dass Arbeit nicht beschäftigt werden könne, bis das Ergebnis derselben gespart sei, ist zu absurd, um überhaupt diskutiert zu werden" Der Arbeitslohn wird "nicht dem Kapital, sondern dem Produkt der durch ihn bezahlten Arbeit entnommen". Arbeit wird auch bei einem "liberalen Demokraten" zum wichtigsten gesellschaftlichen Interaktionsgut.
Wo ist also der Fehler, wo sind die Bias bei den vorherrschenden Exegesen von Adam Smith, Hayek und Schumpeter, der völligen Ignoranz gegenüber Henry George in den oben und hier weiter unten geschilderten "Mindsets"? Und: was bedeutet das für die "Soziale Marktwirtschaft" hier und jetzt?
Das wollen vor allem AfD und der rechte Flügel der Union und weite Teile der FDP nicht sehen. Für rot-rot-grün aber ist das die Schlüsselfrage, um endlich aus den Sackgassen des Neoliberalismus ins 21. Jhdt. zu gelangen.
In welchen Betriebsräten, Gewerkschaften, Aufsichtsräten sind AFD Politiker vertreten? Ich beantworte die Frage selber. In keinen. Ihre Argumente haben keine Beweislast. Für die anstehenden Massenentlassungen in der Industrie z.B. VW, 30000, Mercedes, 26000, ZF, (das ist erst der Anfang) haben Betriebsräte und Gewerkschaften zugestimmt. Kein Gewerkschaftsboss und Betriebsrat hat die Ursache der Probleme aufgeführt (diese sind bekannt) und hat die Entlassung der Verursacher vorgeschlagen und durchgesetzt.
Dieses Bashing gegen die AFD ist von übelster Art. Es löst keine Probleme. Es ist von Ihnen nicht gewollt, das Probleme gelöst werden. Es geht nur um Machterhalt in der Politik, Gewerkschaften, Betriebsräten, Aufsichtsräten und Vorständen. Der Arbeiter ist Ihnen auf deutsch geschrieben, Scheiß egal. Ihr Post reit sich nahtlos in diese Reihe ein.
Bezüglich der Entkopplung von Saisonarbeit an den Mindestlohn frage ich mich, was dagegen spricht? Im Obstbau sind die Lohnkosten seit je her immens, da Ernte, Baumschnitt und größtenteils die Ausdünnung reine Handarbeit ist. Durch die Mindestlohnsteigerung auf 12 Euro sind deshalb die Lohnkosten explodiert. Und das in einem Sektor, der ohnehin nicht jedes Jahr rentabel ist, sei es naturbedingt durch Spätfrost oder durch einen übersättigten Markt durch billige Importe aus anderen europäischen Ländern mit geringeren Umweltschutzauflagen.
Die SPD gibt sich gewerkschaftsfreundlich, aber arbeiterfern.
Egal wie gut und richtig die Sachargumente gegen die AfD sind, sie werden nicht verfangen, so lange die derzeit Regierenden den Eindruck hinterlassen, dass sie keine Probleme lösen können. Oder was noch schlimmer ist, Sachverhalte erst gar nicht als Probleme wahrnehmen.
Harald Martenstein sagte in seiner viral gehenden Rede im Thalia-Theater anlässlich der Veranstaltung "Prozess gegen Deutschland":
«Die AfD-Wähler – jedenfalls die meisten – wollen keine neuen Hitler. Sie wollen so etwas Ähnliches wie einen neuen Helmut Schmidt.
Es wäre ein Kinderspiel, die AfD klein zu halten. Man müsste dazu lediglich ein paar Probleme angehen, die echte Probleme sind. Und deren Existenz Sie vermutlich bis zu Ihrem letzten Atemzug leugnen würden:
Passen Sie die Migration an die wirtschaftlichen Möglichkeiten dieses Landes an.
Sorgen Sie für ein Level an Sicherheit, wie wir es 2010 hatten.
Sorgen Sie dafür, dass unsere Schulen funktionieren und die Wirtschaft konkurrenzfähig ist.»
Ich hätte zwar andere Beispiele gewählt, weil "Migration" und "Gewaltkriminalität" komplexer sind als in BILD dargestellt, dennoch hat Martenstein im Prinzip Recht.
Was konkret meinen Sie denn mit "Sorgen Sie für ein Level an Sicherheit, wie wir es 2010 hatten"? Wenn Sie sich die Entwicklung der Gewaltkriminalität anschauen dann sehen Sie, dass wir nicht weit über 2010 liegen und es leben jetzt weit mehr Menschen in Deutschland als 2010. Also was ist denn "Sicherheit" wenn es offensichtlich nicht an der Kriminalität gemessen wird? Und dann würde ich gerne mal konkrete Vorschläge haben wie man denn für Sicherheit sorgt. Denn wenn es konkret wird merkt man schnell ob sich jemand Gedanken macht oder einfach nur Leuten nachplappert.
"Sorgen Sie dafür, dass unsere Schulen funktionieren und die Wirtschaft konkurrenzfähig ist": Das sagt jede Regierung schon immer. Auch hier ist die Frage wie das bewerkstelligt werden soll denn es ist es absolut unmöglich Lösungen zu finden solange CDU, AFD oder FDP an den Entscheidungen beteiligt sind da diese Parteien sämtliche Reformen durch ihre Ideologie unmöglich machen da es einfach nicht geht Probleme zu lösen wenn man nicht investieren kann.
Also nein Martenstein wirft einfach mit Floskeln um sich. Wie Sie richtig sagen sind das komplexe Probleme und das lässt sich nicht einfach "lösen". Es gibt kein Land mit Millionen von Einwohnern ohne Kriminalität.
Vielen Dank für die Replik.
Sie schreiben: «denn es ist es absolut unmöglich Lösungen zu finden solange CDU, AFD oder FDP an den Entscheidungen beteiligt sind da diese Parteien sämtliche Reformen durch ihre Ideologie unmöglich machen da es einfach nicht geht Probleme zu lösen wenn man nicht investieren kann»
Mal abgesehen davon, dass die AfD noch nie an einer Regierung in Deutschland beteiligt war, hat es in den letzten 30 Jahren keine Regierung - egal in welcher Zusammensetzung - vermocht, Entscheidungen im Interesse der großen Mehrheit der Bevölkerung zu treffen - Ausnahme Mindestlohn.
Es sind eben nicht nur CDU/CSU, FDP und AfD dem Mantra der Neoliberalen "Privatisierung, Steuersenkung und Sozialstaatsabbau" zum Opfer gefallen. SPD und Grüne, ja sogar Teile der Partei Die Linke sind von diesem Gedankengut besessen.
Die neoliberalen Veränderungen seit Schröder/Fischer im Zusammenspiel mit diversen Krisen haben bei vielen Menschen Gefühle der Verbitterung, von Wut und Angst vor der Zukunft ausgelöst.
Stephan Schulmeister schrieb einst in "Die rechten Verführer und ihre Wegbereiter" https://abfang.org/wp-60db5-content/uploads/2019/12/Rechtspopulisten_CDSP_Blaetter_07_2016_St-Schulmeister.pdf: «Der Aufstieg der Rechtspopulisten – wie die AfD - resultiert nicht aus eigener Stärke, sondern aus der Schwäche der beiden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs dominierenden Formationen: der Christ- und vor allem der Sozialdemokraten. Ihre Politik hat jene Probleme geschaffen, von denen sich die Rechtspopulisten nähren. Sich selbst entfremdet, haben sie den Anspruch des Primats der Politik über die Ökonomie aufgegeben und ihren Handlungsspielraum durch Regeln wie die Schuldenbremse beschränkt. Sie haben „den Markt“ als handelndes Subjekt akzeptiert, „ihm“ hat sich nun auch die Demokratie („marktkonform“, Angela Merkel) anzupassen.» Diese Sätze von sind leider wahr.
Hier gebe ich ihnen in so ziemlich allem Recht. Ich hätte nur 2 Anmerkungen.
1. Wenn man sich die Forderungen der AFD anschaut weiß man, dass sie nicht besser als CDU und FDP wären. Dafür müssen sie gar nicht erst in der Regierung sein.
2. Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur eine einzige Bundesregierung an der weder CDU noch FDP beteiligt waren. Und das war Rot Grün unter Schröder. Dort hat die SPD nicht aus Kompromissen sondern aus eigenem Antrieb neoliberale Politik gemacht aber immerhin gibt es bei allem was links von CDU und FDP ist zumindest die Möglichkeit, dass sie positive Veränderungen bewirken können.
Die letzten beiden Kommentare treffen es. Der "Neoliberalismus" wird selbst von SPD und Teilen der Linken inzwischen als eine Art "Naturgesetz" hingenommen. Die dem zugrunde gelegte "neoklassische ökonomische Lehre": Was ist diese und: wie stellt sich diese unter gegebenen Vorzeichen dar? Friedrich August von Hayeks (1899-1992) "Preistheorie" und die mit dem Preis verknüpfte Information scheint da das eine, Joseph Schumpeters (1883-1950) "schöpferische Zerstörung" das andere Paradigma derzeitigen makroökonomischen Geschehens. Letztlich aber handelt es sich bei allem um dominante Lesarten / Exegesen dieser Lehren. Die eben auch in bedingungslose "Truth (absolutely Anti-) Social-Formate" gepresst werden sollen. Die Informationskanäle hat man ja. Und mehr.
Henry George (1839-1897) sagt in "Fortschritt und Armut", dem 1879 in San Francisco erschienenen Schlüsselwerk der "geoklassischen Lehre": "...dass Arbeit nicht beschäftigt werden könne, bis das Ergebnis derselben gespart sei, ist zu absurd, um überhaupt diskutiert zu werden" Der Arbeitslohn wird "nicht dem Kapital, sondern dem Produkt der durch ihn bezahlten Arbeit entnommen". Arbeit wird auch bei einem "liberalen Demokraten" zum wichtigsten gesellschaftlichen Interaktionsgut.
Wo ist also der Fehler, wo sind die Bias bei den vorherrschenden Exegesen von Adam Smith, Hayek und Schumpeter, der völligen Ignoranz gegenüber Henry George in den oben und hier weiter unten geschilderten "Mindsets"? Und: was bedeutet das für die "Soziale Marktwirtschaft" hier und jetzt?
Das wollen vor allem AfD und der rechte Flügel der Union und weite Teile der FDP nicht sehen. Für rot-rot-grün aber ist das die Schlüsselfrage, um endlich aus den Sackgassen des Neoliberalismus ins 21. Jhdt. zu gelangen.
Frage an die Autoren des Artikels.
In welchen Betriebsräten, Gewerkschaften, Aufsichtsräten sind AFD Politiker vertreten? Ich beantworte die Frage selber. In keinen. Ihre Argumente haben keine Beweislast. Für die anstehenden Massenentlassungen in der Industrie z.B. VW, 30000, Mercedes, 26000, ZF, (das ist erst der Anfang) haben Betriebsräte und Gewerkschaften zugestimmt. Kein Gewerkschaftsboss und Betriebsrat hat die Ursache der Probleme aufgeführt (diese sind bekannt) und hat die Entlassung der Verursacher vorgeschlagen und durchgesetzt.
Dieses Bashing gegen die AFD ist von übelster Art. Es löst keine Probleme. Es ist von Ihnen nicht gewollt, das Probleme gelöst werden. Es geht nur um Machterhalt in der Politik, Gewerkschaften, Betriebsräten, Aufsichtsräten und Vorständen. Der Arbeiter ist Ihnen auf deutsch geschrieben, Scheiß egal. Ihr Post reit sich nahtlos in diese Reihe ein.
Teile und Herrsche.
Danke für die informative Analyse.
Bezüglich der Entkopplung von Saisonarbeit an den Mindestlohn frage ich mich, was dagegen spricht? Im Obstbau sind die Lohnkosten seit je her immens, da Ernte, Baumschnitt und größtenteils die Ausdünnung reine Handarbeit ist. Durch die Mindestlohnsteigerung auf 12 Euro sind deshalb die Lohnkosten explodiert. Und das in einem Sektor, der ohnehin nicht jedes Jahr rentabel ist, sei es naturbedingt durch Spätfrost oder durch einen übersättigten Markt durch billige Importe aus anderen europäischen Ländern mit geringeren Umweltschutzauflagen.