Sehr gut dass Maurice das Thema hier aufgreift und Stellung bezieht👍
Dazu, dass Jemand ".. nie was eingezahlt“ habe, naja, zumindest für Deutsche gibt est ja noch die Selbstständigen, und die auch so gepushten" Solo-Selbstständigen" (Ich AG), und Mini-Jobber ..
Die haben dabei idR keine Arbeitslosenversicherung bezahlt, aber natürlich andere Steuern❗
Die Grundsicherung wird mW aus dem Topf der allgemeinen Steuereinnahmen finanziert
Es kann also durchaus Jemand nie in die Sozialversicherung eingezahlt haben, aber trotzdem zb über EK & Umsatzsteuer in seinem Leben erhebliche Summen in den Staatsetat, woraus sich schon ganz alleine ein "Anspruch" zb auf Grundsicherung herleiten ließe, falls so Jemand zb im Alter seinen Lebensunterhalt nicht mehr alleine bestreiten kann (gerade im Anbetracht stark steigender Lebenshaltungskosten, wie zb den Mieten) ❗
Aber das ist ja gar nicht der Punkt, geht es hier ja um ein Grundrecht.
Die Frage ist da natürlich, ob die UNION, oder die extremistische AfD, auch diese idR "deutschen" Bürger im Fokus hat, um denen sogar das ihnen verfassungsmäßig zustehende Existenzminimum zu kürzen ❓
Ich vermute schon, denn hinter dem Ganzen steht ja bei beiden die neoliberale bis libertäre, in Teilen (bzw im Grundsatz) sozialdarwinistische Ideologie 👎
(als Gegenpol zum Solidaritätsprinzip)
"Wenn man den Mindestlohn nicht stärker erhöhen will, erklärt man den Abstand zur Grundsicherung zum Problem."
Das ist gängige Praxis, meist auch in der Presse und quasi jeder Talkshow😡
"dass keine dieser Gruppen [Arbeitslose, Migranten] selbst in der öffentlichen Debatte teilnehmen darf", Richtig festgestellt von Maurice, ein seit Jahren zu beobachtender Skandal, auch gerade im ÖRR bei allen Talkshows 😡❗
Wie Maurice richtig festhält, gibt es in Deutschland für JEDEN hier lebenden Menschen eine Garantie, dass ihm/ihr das Existenzminimum zum Leben vom Staat gestellt werden muss, sofern jemand zb arbeitslos oder gar Arbeitsunfähig, bzw "bedürftig" ist ❗
Das gilt natürlich für ALLE MENSCHEN (also auch "Nicht Deutsche" , zb Migranten die hier wohnen), weil es eben ein Menschenrecht ist, und die Würde des Menschen (GG §1) ist unteilbar❗
Wie man sieht, sitzen aber die Verfassungsfeinde nicht nur bei der AfD, sondern auch in der UNION, zumal der Bruch mit der Verfassung dort System hat, siehe Klimapolitik, Asyl-Politik, und eben auch jetzt schon bzgl Grundsicherung (Totalsanktionen etc .) 😡👎
Kürzungen. Es ist davon auszugehen, dass Kriminalität zunehmen wird. Was das dann kostet, davon redet kaum jemand. Diejenigen Personen, gegen die sich die Kriminalität richtet, zu Schaden kommen, auch körperlich, bekommen kaum Gehör.
Danke für diese Einordnung. Man könnte, ohne sich auf der Rassismus-Schiene zu bewegen auch folgendermaßen argumentieren:
Als damals die Wiedervereinigung stattfand, war es selbstverständlich, dass auch die (damals) neuen Mitbürger aus der ehemaligen DDR aus den Kassen, in die diese ja auch nichts eingezahlt haben, da es ja nicht möglich war, in die Sozialsysteme der BRD einzufahren, wenn man nicht Bürger dieser war, bedacht werden. Und zwar zu den, für die BRD damals geltenden Rahmenbedingungen.
Sehr gut dass Maurice das Thema hier aufgreift und Stellung bezieht👍
Dazu, dass Jemand ".. nie was eingezahlt“ habe, naja, zumindest für Deutsche gibt est ja noch die Selbstständigen, und die auch so gepushten" Solo-Selbstständigen" (Ich AG), und Mini-Jobber ..
Die haben dabei idR keine Arbeitslosenversicherung bezahlt, aber natürlich andere Steuern❗
Die Grundsicherung wird mW aus dem Topf der allgemeinen Steuereinnahmen finanziert
https://www.bpb.de/themen/soziale-lage/verteilung-von-armut-reichtum/325285/steuern-beitraege-und-sozialleistungen/
Es kann also durchaus Jemand nie in die Sozialversicherung eingezahlt haben, aber trotzdem zb über EK & Umsatzsteuer in seinem Leben erhebliche Summen in den Staatsetat, woraus sich schon ganz alleine ein "Anspruch" zb auf Grundsicherung herleiten ließe, falls so Jemand zb im Alter seinen Lebensunterhalt nicht mehr alleine bestreiten kann (gerade im Anbetracht stark steigender Lebenshaltungskosten, wie zb den Mieten) ❗
Aber das ist ja gar nicht der Punkt, geht es hier ja um ein Grundrecht.
Die Frage ist da natürlich, ob die UNION, oder die extremistische AfD, auch diese idR "deutschen" Bürger im Fokus hat, um denen sogar das ihnen verfassungsmäßig zustehende Existenzminimum zu kürzen ❓
Ich vermute schon, denn hinter dem Ganzen steht ja bei beiden die neoliberale bis libertäre, in Teilen (bzw im Grundsatz) sozialdarwinistische Ideologie 👎
(als Gegenpol zum Solidaritätsprinzip)
"Wenn man den Mindestlohn nicht stärker erhöhen will, erklärt man den Abstand zur Grundsicherung zum Problem."
Das ist gängige Praxis, meist auch in der Presse und quasi jeder Talkshow😡
"dass keine dieser Gruppen [Arbeitslose, Migranten] selbst in der öffentlichen Debatte teilnehmen darf", Richtig festgestellt von Maurice, ein seit Jahren zu beobachtender Skandal, auch gerade im ÖRR bei allen Talkshows 😡❗
Wie Maurice richtig festhält, gibt es in Deutschland für JEDEN hier lebenden Menschen eine Garantie, dass ihm/ihr das Existenzminimum zum Leben vom Staat gestellt werden muss, sofern jemand zb arbeitslos oder gar Arbeitsunfähig, bzw "bedürftig" ist ❗
Das gilt natürlich für ALLE MENSCHEN (also auch "Nicht Deutsche" , zb Migranten die hier wohnen), weil es eben ein Menschenrecht ist, und die Würde des Menschen (GG §1) ist unteilbar❗
Wie man sieht, sitzen aber die Verfassungsfeinde nicht nur bei der AfD, sondern auch in der UNION, zumal der Bruch mit der Verfassung dort System hat, siehe Klimapolitik, Asyl-Politik, und eben auch jetzt schon bzgl Grundsicherung (Totalsanktionen etc .) 😡👎
Kürzungen. Es ist davon auszugehen, dass Kriminalität zunehmen wird. Was das dann kostet, davon redet kaum jemand. Diejenigen Personen, gegen die sich die Kriminalität richtet, zu Schaden kommen, auch körperlich, bekommen kaum Gehör.
Danke für diese Einordnung. Man könnte, ohne sich auf der Rassismus-Schiene zu bewegen auch folgendermaßen argumentieren:
Als damals die Wiedervereinigung stattfand, war es selbstverständlich, dass auch die (damals) neuen Mitbürger aus der ehemaligen DDR aus den Kassen, in die diese ja auch nichts eingezahlt haben, da es ja nicht möglich war, in die Sozialsysteme der BRD einzufahren, wenn man nicht Bürger dieser war, bedacht werden. Und zwar zu den, für die BRD damals geltenden Rahmenbedingungen.