25 Kommentare
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Avatar von Kerstin Pohlmann-Ernst

Super, auf den Punkt gebracht! Chapeau! Top. Genauso ist es.👍

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Avatar von Rolf Kullmann

Maurice, ich danke Dir ausdrücklich für diesen "offenen Brief" an Lars Klingbeil, mal Tacheles zu reden kann nicht schaden.

Ja, der Niedergang der Sozialdemokratie ist ein schleichender Abstieg, es ist schade um diese diskussionsfreudige Partei.

Diese Partei und auch die Mitglieder sind es nicht gewohnt, dass "par ordre du Mufti" Entscheidungen gefällt werden.

Meine Hoffnung ist, dass es bald mal wieder aufwärts gehen wird.

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Avatar von Frank van Braak

Wird leider nicht passieren so lange sich am Ende immer die seeheimer durchsetzen. Bestes Beispiel Bürgergeld. Man erreicht einem Mini Fortschritt, aber selbst den opfert man sofort wieder und macht sogar bei der Hetze gegen Arbeitslose mit.

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Avatar von Helmut Herrmann

Während seines Studiums ist Klingbeil bei Altkanzler Schröder in die Lehre gegangen. Das erklärt für mich im Grunde alles.

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Avatar von Maurice Höfgen

Guter Punkt

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Avatar von Sophie

„Um Arm gegen Schwach in einen Klassenkampf zu schicken, während hintenrum Politik für Arbeitgeber und Spitzenverdiener gemacht wird.“ auf den punkt gebracht!!

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Avatar von Jens van Scherpenberg

Gute Kritik. Aber dein idealistischer Glaube an eine andere SPD ist daneben. Die SPD ist seit über hundert Jahren keine Klassenkampf-, sondern eine Staatspartei. Klingbeil steht in der „stolzen“ Tradition von Friedrich Ebert, Gustav Noske, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder.

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Avatar von Stefan Frischauf

Danke für den klugen offenen Brief. War 2011-13 als "kompetenter Bürger" für die Linken im Planungsausschuss einer "boomenden Stadt" mit rund 600.000 Einwohnern im "Wilden Westen" der Republik. Projektbezogene, geschweige denn strategische rot-rot-grüne Bündnisse gegen schwarz-gelbe Mehrheiten waren quasi unmöglich. 2013-20 war ich SPD-Mitglied. Ich halte einiges von Lars Klingbeil, aber Klientelismus und Kumpanei sind große Probleme, nicht nur in der SPD. Insofern machen Sie wichtige Punkte, Herr Höfgen. Die Abschottung vom Prekariat - als Architekt und Städtebauer betrachte ich mich auch als Teil des "akademischen Prekariats", der gerne auf der Baustelle mit Handwerkern arbeitet: das ist ein generelles Problem der Politik. Bei der Sozialdemokratie indes wiegt das nach mehreren Grokos umso schwerer. Mike Davis, irisch-stämmiger kongenialer US-Stadtsoziologe riet 2008 seinen Studenten und auch medial, Obama zu wählen und gleich gegen ihn und das Establishment zu protestieren. Der unvergessene David Graeber und Occupy Wall Street taten dies ja auch auf sehr kluge und medial wirksame Weise. Im Prinzip muss die SPD auch den Spagat zwischen Regierung und Opposition vor allem im Hinblick auf die AfD voraussichtlich 30+% 2029 hinkriegen. Das geht nicht mit "business as usual". Anyway: danke nochmals.

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Avatar von BerndP

Charakter und Politik??? Scheinriesen voran!

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Avatar von Hajo Zeller

Alles richtig. Alles Gut. Alles auf den Punkt.

Das Problem: Die Mehrheit der Sozialdemokraten wird nicht verstehen - wollen.

Die Bundesrepublik Deutschland wird doch nicht erst seit gestern von Christ- und vor allem Sozialdemokraten schlecht regiert.

Die Politik von Christ- und Sozialdemokraten hat über Jahrzehnte jene Probleme geschaffen, von denen sich die Rechtspopulisten nähren. CDU und SPD haben den Anspruch des Primats der Politik über die Ökonomie aufgegeben und ihren Handlungsspielraum durch Regeln wie die Schuldenbremse beschränkt. Sie haben „den Markt“ als handelndes Subjekt akzeptiert, „ihm“ hat sich nun auch die Demokratie („marktkonform“, Angela Merkel) anzupassen. Diese Sätze schreibt Stephan Schulmeister bereits vor fast 10 Jahren.

Und: "Christ- und Sozialdemokraten können daher ihre eigene Politik bis heute nicht als Hauptursache der Krise wahrnehmen und sehen daher über die Not der Menschen hinweg."

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Und dass die AfD zum ersten Mal bei einer bundesweiten Sonntagsfrage stärkste Partei ist, ist eine direkte Folge der verfehlten Politik. Wer sich darüber wundert, hat nichts verstanden. Und ist vermutlich Teil des Problems.

https://www.widerborstig.de/Stephan%20Schulmeister,%20Die%20rechten%20Verf%C3%BChrer%20und%20ihre%20Wegbereiter.%20BL%C3%84TTER%208-2016.pdf

Und ganz grundsätzliche Probleme der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, wie die mangelnde Repräsentanz des Willens der großen Mehrheit der Bevölkerung bei politischen Entscheidungen sind dabei noch nicht einmal angesprochen. Hier die Studie "Systematisch verzerrte Entscheidungen? Die Responsivität der deutschen Politik von 1998 bis 2015" von Lea Elsässer, Svenja Hense und Armin Schäfer: https://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/SharedDocs/Downloads/Service/Studien/endbericht-systematisch-verzerrte-entscheidungen.pdf?__blob=publicationFile&v=2

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Avatar von Stefan Frischauf

Alles richtig. Verfehlte Politik wirkt sich bei der ältesten der "Volksparteien" besonders hart aus. Wer oder was aber ist "das Volk" am Ende des 1. Quartals des 21. Jahrhunderts? Welche Richtungen müssen sicheres Leben und Arbeiten daran einnehmen, um wieder Gemein- und Gesellschaft per se wahrnehmbar zu machen?

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Avatar von Josua Cho

Bravo!

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Avatar von Vera

Die SPD sollte sich wie DIe Linke mal das eigene Gehalt kürzen und schauen wie es sich damit lebt, natürlich ohne 2. Gehalt oder Erspartes. Das mal 12 Monate und auch kein Chaffeurdienst sondern mit den Öffis.

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Avatar von Kaus Peter Lehmann

Was die aktuelle Führung der SPD um Lars Klingbeil, Frau Bass und ihren Berliner Zirkel betreibt, ist längst keine politische Panne mehr, sondern eine gezielte Zerstörung der SPD als Partei der arbeitenden Menschen. Ständig werden die immer gleichen Floskeln wiederholt: „Wir vertreten die, die arbeiten“, oder „Wer morgens aufsteht, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet.“ Solche Sätze, überall von der Parteiführung verbreitet und mittlerweile von jedem in der Umgebung von Klingbeil nachgeplappert, dienen einzig dazu, die Partei und letztlich die ganze Gesellschaft zu spalten.

Diese Floskeln grenzen bewusst aus. Sie suggerieren, es gäbe eine wertvolle, „fleißige“ Schicht der Arbeiter und Angestellten – und daneben jene, die angeblich nicht arbeiten wollen. Doch wer sind diese „anderen“? Es sind keine Fremden. Es sind dieselben Arbeiter und Angestellten, die gestern noch selbst am Band, in der Pflege, im Büro standen oder morgen wieder dort stehen könnten. Es sind unsere Kollegen, unsere Nachbarn, unsere Freunde, unsere Familienmitglieder, es sind wir selbst, wenn das Leben anders läuft als geplant. Niemand von ihnen ist in Arbeitslosigkeit, Krankheit, Familienzeit oder Bürgergeldbezug, weil er es wollte. Sie sind dort, weil Krankheit, Entlassung, betriebliche Umstrukturierung oder familiäre Belastung ihnen keine andere Wahl ließ. Die Parteiführung verschweigt, dass diese angeblich „anderen“ in Wahrheit unsere Leute sind – unsere Klasse.

Mit jeder neuen Floskel werden diese Arbeiter und Angestellten, die jetzt Bürgergeld beziehen oder aus anderen Gründen nicht im Betrieb stehen, von unserer Parteiführung kollektiv stigmatisiert, als Problemfall dargestellt oder sogar als Last für die Gesellschaft markiert. Selbst die beschwichtigenden Bemerkungen aus der Parteizentrale, „die allermeisten wollen ja arbeiten, nur ein paar nicht“, sind kein Trost, sondern ein weiterer Tritt gegen diejenigen, die unverschuldet in Not geraten sind. Fakt ist: Es gibt nicht einmal genug Arbeitsplätze für alle arbeitslosen Arbeiter und Angestellten, geschweige denn für alle, die auf Bürgergeld angewiesen sind. Das weiß die Parteiführung ganz genau. Trotzdem wird mit Floskeln und mit Sanktionen so getan, als seien diese Menschen selbst schuld an ihrer Lage. Das ist nicht nur unsozial, es ist Verrat am sozialdemokratischen Grundgedanken.

Was Klingbeil und seine Mitstreiter tatsächlich tun, ist das bewusste Zerlegen der Partei in Einzelgruppen. Sie hetzen Arbeiter und Angestellte, die heute beschäftigt sind, gegen jene, die es nicht sind – sei es wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit, Kindererziehung oder Pflege. So kann jede dieser Gruppen irgendwann einzeln die SPD verlassen. Am Ende bleibt nur noch eine Berliner Blase, die sich durch Talkshows laviert und ihre eigenen Pensionsansprüche sichert.

Wer so handelt, gehört nicht in die Führung einer Arbeiterpartei. Funktionäre, die nie selbst für einen Mindestlohn gearbeitet, nie die Kündigung in der Hand gehalten oder am Monatsende mit dem Dispo gekämpft haben, schwadronieren jetzt über „Leistung“ und „soziale Hängematten“ und werden so zu den Totengräbern der Sozialdemokratie. Wer behauptet, er vertrete die arbeitende Klasse, und schämt sich zugleich für jeden, der in Not gerät – egal, ob arbeitslos, krank, alleinerziehend, aufstockend oder auf Bürgergeld angewiesen –, der spaltet die Gemeinschaft und dient nicht dem Zusammenhalt.

Jedes Mal, wenn die SPD-Führung sagt, „wir vertreten die, die arbeiten“, meint sie in Wahrheit: Diejenigen Arbeiter und Angestellten, die aus wirtschaftlichen Gründen, Krankheit, Alter, Pflege oder Familie ihren Arbeitsplatz verloren haben, gehören nicht mehr dazu. Das ist Verrat, keine Vertretung. Wer meint, mit Phrasen von „Fördern und Fordern“ und mit ständiger Stigmatisierung das Profil der SPD schärfen zu können, zerstört die Partei an ihrer Wurzel. Die SPD wurde gegründet, um alle Arbeiter und Angestellten zu vertreten – nicht nur die, die heute noch Glück auf dem Arbeitsmarkt haben.

Unsere Aufgabe als Sozialdemokraten ist klar. Wir benennen die Missstände, wir fordern Arbeit und Würde für alle, wir kämpfen für gerechte Bedingungen. Wir reden nicht von angeblichen „faulen Bürgergeldempfängern“. Wir reden darüber, dass es nicht einmal genügend Arbeitsplätze für alle arbeitslosen Arbeiter und Angestellten gibt. Selbst diejenigen, die gerne arbeiten würden, bekommen oft keine Chance. Daran scheitert nicht der Mensch, sondern die Politik, die Wirtschaft, das System.

Und währenddessen lässt die SPD-Führung den Finanzminister gewähren, der für alles Geld findet – für Aufrüstung, für Waffenlieferungen, für Symbolpolitik –, aber eben nicht für den dringend nötigen Wohnungsbau, für funktionierende Kindergärten, für gute Schulen und für eine anständige soziale Absicherung. Die Parteiführung geht dem Finanzminister nicht auf die Nerven, wie es ihre Pflicht wäre, sondern trägt diese Politik noch mit, selbst wenn damit die letzten sozialen Sicherheiten zerschlagen werden.

Es ist eine politische Schizophrenie sondergleichen: Die SPD-Führung duldet einen Finanzminister, der die sozialen Aufgaben unserer Zeit ignoriert, und wundert sich dann über den Vertrauensverlust. Der SPD-Parteichef müsste dem eigenen Finanzminister in aller Öffentlichkeit und mit aller Schärfe entgegentreten, um deutlich zu machen, dass die Interessen der Arbeiter und Angestellten, der Familien, der Kinder und der Schwächsten für uns nicht verhandelbar sind.

Genossinnen und Genossen, lasst euch von der Spaltung durch die Parteispitze nicht blenden. Das Schicksal unserer Partei, der Zusammenhalt der Arbeiter und Angestellten, die Wurzeln der Sozialdemokratie – alles das liegt heute so nah beieinander, gebündelt in genau jener Führung, die uns immer weiter auseinanderdividiert. Erkennt die Schizophrenie, erkennt die Gefahr und schickt die Parteiführung geschlossen nach Hause. Nur dann kann die SPD wieder Partei für die werden, für die sie gegründet wurde: für die arbeitenden Menschen – in allen Lebenslagen.

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Avatar von InesHeine

Transformation gilt such für die SPD. Ich wünsche mir, dass die Jusos mächtig Druck aufbauen

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Avatar von Matthias Riedel

Wohl verfasste Worte.

Zwar Arbeiter sich die Union fleißig an der AfD ab und gibt sich dabei redlich Mühe durch Anbiedern an die bereits verlorene AfD Wählerschaft in ihr eigenes Verderben zu rennen.

Doch in Wahrheit ist ein Großteil der Rechtsaußen Sympathisanten durch die fehlgeleitete Klientelpolitik der SPD zu verschulden. Denn der "ehrlichen Malocher" hat nun kein demokratisches politisches Zu Hause mehr.

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Avatar von Frank van Braak

Wow sehr guter Text. Bringt auf dem Punkt warum ich die SPD dauerhaft abgeschrieben habe.

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Avatar von Rudolf Hartmann

Ist schon recht witzig wenn ein SPD Minister gegen die Arbeiterschaft Front macht. Obschon er selber seine Ausbildung und weiteren Wertegang in einer Politblase, abgeschirmt gegen den Bürger, hinter sich gebracht hat. Das ist also unser Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland. Wenn ich so darüber nachdenke, habe ich nicht auch gleich nebenbei Christian Lindners Wertegang beschrieben? Natürlich gehört er zur FDP und nicht zur SPD, aber sonst...... :D:D:D Mir schwant schlimmes für die nächsten 4 Jahre.

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Avatar von Rudolf Hartmann

Ist schon recht witzig wenn ein SPD Minister gegen die Arbeiterschaft Front macht. Obschon er selber seine Ausbildung und weiteren Wertegang in einer Politblase, abgeschirmt gegen den Bürger, hinter sich gebracht hat. Das ist also unser Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland. Wenn ich so darüber nachdenke, habe ich nicht auch gleich nebenbei Christian Lindners Wertegang beschrieben? Natürlich bis auf das er nicht zur SPD sondern zur FDP gehört. :D:D:D Mir schwant schlimmes für die nächsten 4 Jahre.

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