43 Kommentare
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Avatar von Moritz

Was ist daran erhellend? Dass man zwar immer das per Grundgesetz verankerte Existenzminimum des Bürgergeld-Empfängers verteidigt (wo ich überhaupt nichts dagegen habe), aber das genauso gültige Existenzminimum für das Kind eines egal wie wohlhabenden Menschen gerne abschaffen würde? Sorry, aber so eine Doppelmoral ist wirklich unfassbar.

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Avatar von Josua Cho

Ich wusste vorher nicht, wie es funktioniert. Jetzt weiß ich es. Das war für mich inhaltlich erhellend. Und auf der Wertungsebene: Ich sehe nicht, dass das Existenzminimum für reiche Kinder weg soll. Sondern dass für alle Kinder das gleiche Existenzminimum gilt, egal ob ihre Eltern reich oder arm sind.

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Avatar von Moritz

Alles klar, dann habe ich den Kommentar besser verstanden, danke für die Einordnung. Wichtig zu verstehen ist auch, dass der Kinderfreibetrag ja nur deshalb für hohe Einkommen stärker wirkt, weil man sich gegen ein Proportional-Steuersystem und für ein Progressions-Steuersystem entschieden hat - um geringere Einkommen eben weniger zu belasten und dafür höhere mehr. Wenn man sich aber dafür entscheidet, was eine sozialstaatliche Entscheidung ist, dann ist diese Wirkung des Kinderfreibetrags die logische Konsequenz. Dazu bereite ich gerade noch eine Beispielrechnung vor. Ich kann einfach dieses Cherry Picking in diesem Artikel schwer ertragen: man setzt Maßnahmen um, die für die geringeren und mittleren Einkommen sehr vorteilhaft sind (progressives Steuersystem), dann aber dazu führen, das hohe Einkommen SCHEINBAR stärker von Kindern profitieren. Und um diesen scheinbaren Nachteil (der gar keiner ist, weil viel stärker von dem Progressionssteuersystem profitiert wurde) auszugleichen, erfindet man Kindergeld und kostenpflichtige Kitas und alles mögliche um an noch mehr Schrauben "auszugleichen". Was entsteht? Eine Interventionsspirale mit kaum mehr zu überblickenden Einzelmaßnahmen und Ausnahmen und Detailregelungen. Das System müsste deutlich vereinfacht werden, wir lähmen uns selbst. Aber es gibt eben eine gewisse politische Strömung, die das nicht möchte.

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